Von A bis Z

Das kleine Lexikon des Verwaltungsrechts

Satzung

Satzungen sind Rechtsnormen, die von einer juristischen Person des öffentlichen Rechts, z.B. Gemeinden, Universitäten oder öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, zur Regelung ihrer Angelegenheiten erlassen werden. Beispielsweise erlassen Gemeinden Bebauungspläne gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch.

2023-06-07T11:19:10+02:007. Juni 2023|

Schienenlärm

Als Schienenlärm werden die beim Betrieb von Eisenbahnen und Straßenbahnen entstehenden Geräuschimmissionen bezeichnet. Deren Zumutbarkeit wird in Deutschland vor allem durch die 16. Bundes-Immissionsschutzverordnung (https://www.gesetze-im-internet.de/bimschv_16/16._BImSchV.pdf) geregelt.

2017-12-18T16:22:02+01:0018. Dezember 2017|

Schul-und Hochschulrecht

Die im Bereich des Schulrechts alltäglich auftretenden Probleme zwischen Schulleitung, Lehrpersonal, Schülerschaft und Eltern sind besonders sensibel und bedürfen einer anwaltlichen Betreuung mit Fingerspitzengefühl. Hier bieten wir Ihnen neben der Klärung rechtlicher Fragestellungen auch Unterstützung bei Gesprächen zwischen den Beteiligten. Unsere Kompetenz umfasst auch Fragen des Hochschulrechts (Studiengangszulassungs- und Prüfungsrecht). Aufgrund unserer umfassenden Kenntnisse und langjährigen Erfahrungen in diesem Bereich bieten wir Ihnen eine auf Ihren Einzelfall zugeschnittene rechtliche Beratung und Vertretung.

2017-12-18T16:22:03+01:0011. Oktober 2017|

Sicherheit und Ordnung

Polizei- und Sicherheitsrecht ist ein Handlungsfeld von Gemeinden und anderen Sicherheitsbehörden. Über langjährige Erfahrung verfügen wir im Recht der Kampfmittelbeseitigung. Außerdem vertreten wir Fallgestaltungen des Lebensmittelrechts, des Forstrechts und des Jagdrechts.

2017-12-18T16:22:03+01:0011. Oktober 2017|

Städte und Gemeinden

Zu unseren Mandanten zählen Städte und Gemeinden aus dem gesamten Bundesgebiet, die wir projektbezogen oder dauerhaft begleiten. Kommunales Planungsrecht, kommunales Wirtschaftsrecht und kommunales Verfassungsrecht sind deshalb ein Schwerpunkt unserer täglichen Praxis. Wir berücksichtigen bei der Betreuung unserer Städte und Gemeinden stets auch die politischen Rahmenbedingungen und die innerkommunalen und interkommunalen Abstimmungs- und Entscheidungsprozesse.

2017-12-18T16:22:03+01:0011. Oktober 2017|

Städtebaulicher Vertrag

In einem städtebaulichen Vertrag kann die Zusammenarbeit der öffentlichen Hand mit privaten Investoren bzw. Vorhabenträgern geregelt werden, wobei Gegenstand des Vertrages häufig ein Bebauungsplanverfahren ist. Als Sonderform eines öffentlich-rechtlichen Vertrags ist der städtebauliche Vertrag im Baugesetzbuch (§ 11 BauGB) geregelt. Die praktisch häufigsten Anwendungsfälle eines städtebaulichen Vertrags sind dabei der Durchführungsvertrag im Rahmen eines Vorhaben- und Erschließungsplans nach § 12 BauGB sowie der Erschließungsvertrag nach § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BauGB.

2018-01-04T10:42:07+01:004. Januar 2018|

Straßenlärm

Als Straßenlärm werden die beim Betrieb von Kraftfahrzeugen im Straßenverkehr entstehenden Geräuschimmissionen bezeichnet. Deren Zumutbarkeit wird in Deutschland vor allem durch die 16. Bundes-Immissionsschutzverordnung (https://www.gesetze-im-internet.de/bimschv_16/16._BImSchV.pdf) geregelt.

2017-12-18T16:22:03+01:0018. Dezember 2017|

Subvention

Subventionen sind vermögenswerte Zuwendungen eines Trägers öffentlicher Verwaltung an Privatpersonen ohne eine marktmäßige Gegenleistung. Beispielsweise wird ein Darlehen oder eine Bürgschaft gewährt, um durch das Verhalten des Privaten einen im öffentlichen Interesse liegenden Zweck zu erreichen.

2023-06-07T11:19:34+02:007. Juni 2023|
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