Von A bis Z

Das kleine Lexikon des Verwaltungsrechts

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Rahmenbetriebsplan

Als Rahmenbetriebsplan werden im Bergrecht diejenigen Pläne bezeichnet, die für einen bestimmten längeren, nach den jeweiligen Umständen bemessenen Zeitraum aufgestellt werden, und die allgemeine Angaben über das beabsichtigte Vorhaben, dessen technische Durchführung und voraussichtlichen zeitlichen Ablauf enthalten müssen. In einigen Fälle sind Rahmenbetriebspläne zwingend und unter Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen eines bergrechtlichen Planfeststellungsverfahrens aufzustellen.

2017-12-18T16:22:02+01:0018. Dezember 2017|

Rechtsanwältin / Rechtsanwalt

Die Rechtsanwältin bzw. der Rechtsanwalt ist ein unabhängiges Organ der Rechtspflege. Der Rechtsanwalt ist der berufene unabhängige Berater und Vertreter in allen Rechtsangelegenheiten, § 3 Abs. 1 Bundesrechtsanwaltsordnung (BORA - http://www.gesetze-im-internet.de/brao/BRAO.pdf). Rechtsanwältin oder Rechtsanwalt ist nur diejenige oder derjenige, die/der von der Rechtsanwaltskammer zur Rechtsanwaltschaft zugelassen wurde. Voraussetzung der Zulassung ist der Nachweis der Befähigung zum Richteramt nach dem Deutschen Richtergesetz, also das Bestehen des Ersten und des Zweiten Juristischen Staatsexamens.

2017-12-18T16:22:02+01:0018. Dezember 2017|

Rechtsbehelf

Als Rechtsbehelf wird jedes in einem bestimmten Verfahren zugelassenes Gesuch an einen unabhängigen Spruchkörper verstanden, mit dem eine behördliche oder gerichtliche Handlung oder Unterlassung angefochten wird.

2017-12-18T16:22:02+01:0018. Dezember 2017|

Rechtsberatung

Die Rechtsberatung stellt eine Rechtsdienstleistung dar. Diese umfasst eine Beratung in rechtlichen Fragen für private oder auch juristische Personen. Dabei wird der Sachverhalt hinsichtlich aller juristisch relevanten Aspekte geprüft, und ein mögliches weiteres Vorgehen erarbeitet. Rechtliche Regelungen zur Rechtsberatung ergeben sich aus dem Rechtsberatungsgesetz (RBerG). Dies schreibt unter anderem vor, dass eine Rechtsberatung ausschließlich durch Personen und Institutionen erfolgen darf, welche ausdrücklich dafür zugelassen wurden, oder aufgrund gesetzlicher Erlaubnis tätig werden. Dazu zählen im Wesentlichen Rechtsanwälte.

2025-04-03T11:08:59+02:003. April 2025|

Rechtsverordnung

Rechtsverordnungen sind Normen der Exekutive. Gemäß Art. 80 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz bzw. der entsprechenden Landesverfassungsnorm bedürfen sie einer gesetzlichen Ermächtigung, in der Inhalt, Zweck und Ausmaß bestimmt sind. Dadurch wird der Parlamentsgesetzgeber entlastet und der Verordnungsgeber kann seine Regelungen auch schneller und einfacher aktualisieren. Beispiel: Baunutzungsverordnung (BauNVO).

2023-06-07T11:18:48+02:007. Juni 2023|

Rote Liste / Roten Liste

Rote Listen sind wissenschaftlich fundierte Fachgutachten, die den Gefährdungsstatus wild lebender Tier-, Pflanzen- und Pilzarten in Deutschland bewerten. Sie erfassen sowohl die aktuelle Bestandssituation als auch längerfristige Trends in der Bestandsentwicklung. Damit dienen sie nicht nur als zentrale Grundlage für Naturschutzmaßnahmen, sondern auch als Frühwarnsystem für den Rückgang der biologischen Vielfalt. Zugleich liefern sie wichtige Daten für umweltrelevante Planungen und gesetzliche Prüfverfahren. Die Erstellung erfolgt nach einheitlichen, nachvollziehbaren Kriterien und in enger Zusammenarbeit mit Fachautor:innen aus Wissenschaft und Praxis.

2025-06-17T10:24:35+02:0012. Juni 2025|

Satzung

Satzungen sind Rechtsnormen, die von einer juristischen Person des öffentlichen Rechts, z.B. Gemeinden, Universitäten oder öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, zur Regelung ihrer Angelegenheiten erlassen werden. Beispielsweise erlassen Gemeinden Bebauungspläne gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch.

2023-06-07T11:19:10+02:007. Juni 2023|

Schallschutz

Schallschutz gegen Lärmquellen, wie beispielsweise Fluglärm, kann aktiv oder passiv erfolgen. Bei aktivem Schallschutz wird an der Lärmquelle angesetzt, indem optimierte Flugrouten eingerichtet werden, sodass Anwohner:innen weniger betroffen sind oder ein Nachtflugverbot angeordnet wird. Passiver Schallschutz umfasst bauliche Maßnahmen bei Gebäuden durch den Einbau von Schallschutzfenstern o.ä., um den Innenlärmpegel zu reduzieren.

2025-08-12T11:18:38+02:0012. August 2025|

Schienenlärm

Als Schienenlärm werden die beim Betrieb von Eisenbahnen und Straßenbahnen entstehenden Geräuschimmissionen bezeichnet. Deren Zumutbarkeit wird in Deutschland vor allem durch die 16. Bundes-Immissionsschutzverordnung (https://www.gesetze-im-internet.de/bimschv_16/16._BImSchV.pdf) geregelt.

2017-12-18T16:22:02+01:0018. Dezember 2017|

Schul-und Hochschulrecht

Die im Bereich des Schulrechts alltäglich auftretenden Probleme zwischen Schulleitung, Lehrpersonal, Schülerschaft und Eltern sind besonders sensibel und bedürfen einer anwaltlichen Betreuung mit Fingerspitzengefühl. Hier bieten wir Ihnen neben der Klärung rechtlicher Fragestellungen auch Unterstützung bei Gesprächen zwischen den Beteiligten. Unsere Kompetenz umfasst auch Fragen des Hochschulrechts (Studiengangszulassungs- und Prüfungsrecht). Aufgrund unserer umfassenden Kenntnisse und langjährigen Erfahrungen in diesem Bereich bieten wir Ihnen eine auf Ihren Einzelfall zugeschnittene rechtliche Beratung und Vertretung.

2017-12-18T16:22:03+01:0011. Oktober 2017|
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