Von A bis Z

Das kleine Lexikon des Verwaltungsrechts

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Bauplanungsrecht

Das Bauplanungsrecht regelt die geordnete städtebauliche Entwicklung der Gemeinden und die Planung der baulichen und sonstigen Nutzung von Grundstücken. Es ist als Bundesrecht gesetzlich im Baugesetzbuch geregelt (BauGB - https://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/BauGB.pdf). Wesentliche Elemente der Bauleitplanung der Gemeinden sind der das gesamte Gemeindegebiet umfassende Flächennutzungsplan und die parzellenscharfen Bebauungspläne, die aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln sind.

2017-12-18T16:21:57+01:0018. Dezember 2017|

Beamtenrecht

Das Beamtenrecht regelt die Rechtsbeziehungen zwischen dem öffentlich-rechtlichen Dienstherrn auf der einen Seite und dem Beamten sowie dessen Angehörigen auf der anderen Seite. Es ist für die Bundesbeamten vor allem im Beamtenstatusgesetz (BeamtStG - https://www.gesetze-im-internet.de/beamtstg/BeamtStG.pdf) im Bundesbeamtengesetz (BBG - https://www.gesetze-im-internet.de/bbg_2009/BBG.pdf), im Bundesbesoldungsgesetz (BbesG - https://www.gesetze-im-internet.de/bbesg/BBesG.pdf) und im Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG - https://www.gesetze-im-internet.de/beamtvg/BeamtVG.pdf) geregelt. Für die Landesbeamten gelten die Besoldungs- und Versorgungsgesetze des jeweiligen Bundeslandes.

2017-12-18T16:21:57+01:0018. Dezember 2017|

Bebauungsplan

Ein Bebauungsplan wird in Form einer Satzung von einer Gemeinde erlassen. Darin wird festgelegt, welche Nutzungen auf einem bestimmten Gebiet zulässig sind. Beispielsweise darf in einem Gemeindegebiet kein Supermarkt gebaut wer-den, wenn der entsprechende Bebauungsplan dies nicht vorsieht. Häufig bestehen Bebauungspläne aus einer Planzeichnung und einem Text. Bei Erlass eines neu-en Bebauungsplans können Betroffene Einwendungen erheben, die die Gemeinde im Verfahren berücksichtigen muss. Ein bereits erlassener Bebauungsplan kann mittels eines Normenkontrollverfahrens nach § 47 Abs. 1 der Verwaltungsge-richtsordnung kontrolliert werden.

2023-06-07T11:08:27+02:007. Juni 2023|

Bergrecht

Das Bergrecht umfasst alle Bestimmungen, die sich mit Bodenschätzen und dem Bergbau befassen. Dabei regelt vor allem das Bundes-Berggesetz (BBergG - https://www.gesetze-im-internet.de/bbergg/BBergG.pdf) u.a. das Aufsuchen, Gewinnen und Aufbereiten von Bodenschätzen, die Rechte zur Gewinnung von bergfreien oder grundeigenen Bodenschätzen und die Anforderungen an Gewinnungsbetriebe. Für einige Bodenschätze, die im Tagebaubetrieb gewonnen werden, gelten die Abgrabungsgesetze und besondere Rechtsvorschriften der Länder. Soweit diese Bodenschätze (vor allem bestimmte Steine, Kiese und Sande) unter Tage gewonnen werden, gilt auch für diese das BBergG.

2017-12-18T16:21:57+01:0018. Dezember 2017|

Berner Konvention

Die Berner Konvention trägt den Titel „Übereinkommen über die Erhaltung der europäischen wildlebenden Pflanzen und Tiere und ihrer natürlichen Lebensräume“. Es handelt sich um einen völkerrechtlichen Vertrag des Europarates, der 1979 verabschiedet wurde und dem Schutz wildlebender Tiere und Pflanzen in Europa dient. Die Konvention enthält Regelungen zu Entnahme- und Nutzungsbeschränkungen und verpflichtet zum Schutz von Lebensräumen. Die Anhänge der Konvention enthalten Listen zu geschützten Tier- und Pflanzenarten, die je nach Bedrohungslage angepasst werden.

2025-08-12T11:18:10+02:0012. August 2025|

Besitzeinweisungsverfahren

Werden zur Umsetzung eines Vorhabens (vor allem bei größeren Infrastrukturvorhaben wie dem Bau einer Autobahn oder Bahnstrecke) Grundstücke von Privaten benötigt, sehen die jeweiligen Fachplanungsgesetze neben der Möglichkeit der Enteignung jeweils auch die vorzeitige Einweisung in den Besitz vor (bspw. § 18f Bundesfernstraßengesetz oder § 21 Allgemeines Eisenbahngesetz). Voraussetzung zur vorzeitigen Besitzanweisung ist dabei insbesondere, dass der sofortige Baubeginn geboten ist und der dem Vorhaben zu Grunde liegende Planfeststellungsbeschluss (bzw. die Plangenehmigung) vollziehbar ist. Falls das Besitzeinweisungsverfahren mit einem Besitzeinweisungsbeschluss endet, kann gegen diesen Klage zum zuständigen Verwaltungsgericht erhoben werden.

2018-01-04T10:42:06+01:004. Januar 2018|

Betriebsplan

Als Betriebsplan werden die „Genehmigungen“ im Bergrecht bezeichnet. Denn Aufsuchungsbetriebe, Gewinnungsbetriebe und Betriebe zur Aufbereitung dürfen nach dem Bundesberggesetz (BBergG - https://www.gesetze-im-internet.de/bbergg/BBergG.pdf) nur auf Grund von Betriebsplänen errichtet, geführt und eingestellt werden. Betriebspläne müssen vom Unternehmer aufgestellt und von der zuständigen Behörde zugelassen worden sein.

2017-12-18T16:21:57+01:0018. Dezember 2017|

Bodenschutzrecht

Als Bodenschutzrecht werden diejenigen Vorschriften bezeichnet, die der Abwehr und Beseitigung von schädlichen Bodenveränderungen dienen. Diese Vorschriften finden sich vor allem im Bundes-Bodenschutzgesetz (BbodSchG - https://www.gesetze-im-internet.de/bbodschg/BBodSchG.pdf) und in der Bundes-Bodenschutzverordnung (BbodSchV - http://www.gesetze-im-internet.de/bbodschv/BBodSchV.pdf).

2017-12-18T16:21:57+01:0018. Dezember 2017|

Bundesartenschutzverordnung (BArtSchV)

Verordnung zum Schutz wild lebender Tier- und Pflanzenarten (Bundesartenschutzverordnung - BArtSchV) stellt bestimmte Tier- und Pflanzenarten unter besonderen Schutz. Die BArtSchV hier hier abrufbar: http://www.gesetze-im-internet.de/bartschv_2005/BArtSchV.pdf

2017-12-18T16:21:57+01:0018. Dezember 2017|

Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)

Das Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz - BNatSchG) enthält Regelungen über die Landschaftsplanung, den allgemeinen Schutz von Natur und Landschaft sowie zum Schutz bestimmter Teile von Natur und Landschaft und der wild lebenden Tier- und Pflanzenarten einschließlich ihrer Lebensstätten und Biotope. Das BNatSchG ist hier abrufbar https://www.gesetze-im-internet.de/bnatschg_2009/BNatSchG.pdf

2017-12-18T16:21:57+01:0018. Dezember 2017|
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