FACHBEITRÄGE
Hier schreiben unsere Anwälte Fachbeiträge zu den diversen Rechtsthemen unserer Kanzlei.
Rechtliche Hürden bei der Genehmigung von Gipsabbau aus Sicht betroffener Gemeinden und Verbände
Der Abbau von Gips ist mit erheblichen umweltrechtlichen Herausforderungen verbunden. Insbesondere Städte und Gemeinden sowie Umweltverbände sehen sich mit einer Vielzahl von Problemen konfrontiert, wenn neue Abbauvorhaben geplant oder bestehende [...]
Hoffnung auf gesetzgeberische Klarstellung – Batteriespeicher im Außenbereich – ein Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen und Umsetzungsmöglichkeiten
Der Ausbau der Erneuerbaren Energien schreitet in Deutschland weiter voran. Während konventionelle Kraftwerke auf fossiler Basis zu jeder Tages- und Nachtzeit sowie witterungsunabhängig eine planbare Energieversorgung gewährleistet haben, unterliegen Photovoltaik- [...]
Die Rechtsprechung des BayVGH zu irreführenden Elementen im Bürgerbegehren
Ein zulässiges Bürgerbegehren muss nach Art. 18a Abs. 4 Bayerische Gemeindeordnung (BayGO) u.a. neben einer mit Ja oder Nein zu entscheidenden Fragestellung auch eine Begründung enthalten. Insbesondere die Begründung von [...]
Wenn das Wohngebiet an den Stall rückt – wie Landwirte ihre Rechte in der Bauleitplanung sichern
Landwirtschaftliche Betriebe im Außenbereich geraten durch baurechtliche Entwicklungen zunehmend unter Anpassungsdruck. Denn die steigende Nachfrage nach Wohnraum veranlasst Kommunen dazu, in ihrer Bauleitplanung verstärkt auch die bislang landwirtschaftlich geprägten Ortsränder [...]
Nachtfahrverbote für Mähroboter
Nachtfahr- oder Nachtflugverbote kennen wir aus unserer Beratungspraxis. Sie sind in der Regel ein Instrument, um immissionsschutzrechtliche Lärmgrenzwerte während der besonders sensiblen Nachtzeiten einzuhalten. Eine gänzlich andere Schutzrichtung hat das [...]
Anforderungen an die WRRL-Bewirtschaftungsplanung nach der BVerwG-Entscheidung zu einem Maßnahmenprogramm
Das Bundesverwaltungsgericht hat am 06.03.2025 erstmals eine Entscheidung getroffen, die sich unmittelbar mit den Anforderungen an die Bewirtschaftungsplanung nach der Wasserrahmenrichtlinie (RL 2000/60/EG) beschäftigt (BVerwG - Urteil vom 06. März [...]
Die EU-Verordnung zur Wiederherstellung der Natur (EU) 2024/1991: Hintergrund, Inhalt und Ausblick
Als wesentlicher Teil des European Green Deals wurde die Verordnung über die Wiederherstellung der Natur (EU) 2024/1991 (W-VO) am 29. Juli 2024 im Amtsblatt der EU veröffentlicht und ist am [...]
Beitragssatzungen für leitungsgebundene Einrichtungen
Unwirksames Satzungsrecht für gemeindliche Wasserversorgungs- und Entwässerungseinrichtungen kann weitreichende Folgen für die Kommunen haben. Der BayVGH hat bereits in mehreren Urteilen entschieden, dass die Unwirksamkeit gemeindlicher Satzungen nicht durch Erlass [...]
Zugang zu Umweltinformationen nach dem Bayerischen Umweltinformationsgesetz (BayUIG): Ein kleiner Leitfaden für Bürgerinnen und Bürger
Wer als Privatperson Auskunft über ein bestimmtes Vorhaben begehrt und selbst nicht unmittelbar am Verfahren beteiligt ist, kann in vielen Fällen dennoch Einsicht in Behördenvorgänge erhalten um abzuklären, ob er [...]
Reduzierung des Beitrags der EU zur globalen Abholzung von Wäldern – Die neue EU-Entwaldungsverordnung (EUDR) und deren Auswirkungen auf betroffene Unternehmen
Reduzierung des Beitrags der EU zur globalen Abholzung von Wäldern – Die neue EU-Entwaldungsverordnung (EUDR) und deren Auswirkungen auf betroffene Unternehmen Die Europäische Union hat mit der Entwaldungsverordnung (EU Deforestation [...]

