Mai 2023 - Baumann Rechtsanwälte Würzburg Leipzig

Dr. Franziska Heß auf dem Deutschen Anwaltstag 2023

Der Deutsche Anwaltstag findet dieses Jahr unter dem Motto „Mit Recht nachhaltig“ statt. Kanzleipartnerin Dr. Franziska Heß spricht auf zwei Veranstaltungen zu Themen des Umwelt- und Klimarechts: Dienstag, 13.06.2023, 10.30 - 12.00 Uhr - Online „Erfolg durch Spezialisierung – Mit Recht nachhaltig“ Die Arbeitsgemeinschaft Anwältinnen im DAV hat ein Seminar zur erfolgreichen Spezialisierung im Bereich des Umweltrecht, Agrarrecht und Energierecht zusammengestellt. Es richtet sich besonders an Berufseinsteiger und alle Rechtsanwält:innen, die ihr Interesse an Umwelt- und Klimaschutz mit ihrer beruflichen Tätigkeit verbinden möchten. Dr. Franziska Heß wird über ihre erfolgreiche Erfahrung als auf das Umweltrecht spezialisierte Anwältin berichten. [...]

Enrico Heß2023-06-05T11:29:08+02:0023. Mai 2023|

„Die Zukunft der Freiheit hängt am Klimaschutz“ – virtuelles Mittagsgespräch zum Tag des Grundgesetzes am 23. Mai 2023

Der Klimaschutz-Beschluss jährte sich am 29. April 2023 bereits zum zweiten Mal. Am 23. Mai feiert das deutsche Grundgesetz seinen 74. Geburtstag. Die Heinrich-Böll-Stiftung gemeinsam mit ClientEarth und RechtGrün nehmen beide Jubiläen zum Anlass, im Rahmen einer Online-Diskussion die Rolle des Klimaschutzes im Grundgesetz zu diskutieren und in den Zusammenhang mit der neuen Rechtsprechung zu stellen. Partnerin der Kanzlei BAUMANN Rechtsanwälte PartG mbB, Dr. Franziska Heß, führte 2021 den historischen Klimaschutz-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts herbei, der das Klimaschutzgesetz von 2019 für „in Teilen verfassungswidrig“ erklärte. Das Bundesverfassungsgericht stützte sich zur Begründung auf die intertemporalen Freiheitsrechte junger Menschen, die bei einem heute [...]

Enrico Heß2023-05-22T16:05:11+02:0020. Mai 2023|

Gesetzliche Vorkaufsrechte der Gemeinde nach §§ 24, 25 BauGB

Einer Gemeinde stehen nach §§ 24 und 25 BauGB gesetzliche Vorkaufsrechte zu – nach Jahren im Dämmerschlaf werden diese Möglichkeiten des Grundstückserwerbs zur Verwirklichung von gemeindlichen Planungen nun deutlich stärker genutzt als noch vor wenigen Jahren. Die §§ 24 bis 28 BauGB regeln die gesetzlichen Vorkaufsrechte von Gemeinden nach dem Baugesetzbuch. § 24 BauGB behandelt die allgemeinen Vorkaufsrechte, während sich § 25 BauGB mit den besonderen Vorkaufsrechten befasst. §§ 26 und 27 BauGB behandeln den Ausschluss und die Abwendung des Vorkaufsrechts, § 27a BauGB die Ausübung des Vorkaufsrechts zugunsten Dritter und – ganz wichtig - § 28 BauGB das Verfahren [...]

Enrico Heß2023-06-05T11:36:52+02:0019. Mai 2023|

Aktuelle Rechtsfragen des Umweltrechtsbehelfsgesetzes: Dr. Franziska Heß auf der Online-Frühjahrstagung der Arbeitsgemeinschaft für Verwaltungsrecht im DAV – Landesgruppe NRW am 2. Juni 2023

Die Landesgruppe NRW der Arbeitsgemeinschaft für Verwaltungsrecht im Deutschen Anwaltverein widmet ihre Online-Frühjahrstagung 2023 dem Verwaltungsprozessrecht. Unter dem Tagungsthema „Aktuelle Probleme des Verwaltungsprozessrechts“ wird Dr. Franziska Heß aktuelle Rechtsfragen des Umweltrechtsbehelfsgesetzes erläutern. Das gesamte Programm und die Möglichkeit der Anmeldung erhalten Sie HIER.

Enrico Heß2023-05-22T16:03:29+02:0015. Mai 2023|

Unzumutbare Lärmbeeinträchtigungen für die Nachbarschaft: Verwaltungsgericht München stoppt Kiesabbau in Höhenkirchen-Siegertsbrunn

Wie am gestrigen Tag bekannt wurde, hat das Verwaltungsgericht München bereits mit Beschluss vom 2. Juni 2023 (Az.: M 9 SN 22.5931) dem von der Kanzlei Baumann Rechtsanwälte PartG mbB (Würzburg/Leipzig/Hannover) für einen Grundstücksnachbarn eingereichten Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz stattgegeben und den Kiesabbau in Höhenkirchen-Siegertsbrunn vorläufig gestoppt. Mit Bescheid des Landratsamtes München vom 28. September 2022 wurde der AEM Projekt München GmbH die abgrabungsrechtliche Genehmigung für einen Kiesabbau mit anschließender Wiederverfüllung auf der Gemarkung Siegertsbrunn erteilt. Das Vorhaben sieht vor, in drei Abbauabschnitten auf einer Fläche von ca. 4,9 ha in Abbaurichtung von Norden nach Süden Kies zu gewinnen. Die [...]

Enrico Heß2023-06-20T13:05:45+02:0015. Mai 2023|

Gemeinde Ramsau hält an Genehmigung zum Anschluss der Kührointalm inklusive des Standortes der Bundespolizei an die Entwässerungseinrichtung nach Klageerhebung nicht mehr fest

Auf Antrag der Gemeinde Ramsau hatte das Landratsamt Berchtesgadener Land mit Bescheid vom 21.12.2022 eine wasserrechtliche Genehmigung zur Verlegung von Rohrleitungen auf einer Strecke von fast 7 km von der Tallage bis zur ca. 730 m höher gelegenen Kührointalm genehmigt. Mit dieser Maßnahme sollten die Kührointalm (inklusive dem Standort der Bundespolizei) und die Schappbachalm an die Entwässerungseinrichtung und die Trinkwasserversorgungsanlage der Gemeinde Ramsau angeschlossen werden. Gleichzeitig sollte in den Rohren ein Stromkabel sowie ein Kabel zur Breitbandversorgung der Almen verlegt werden. Der Bund Naturschutz in Bayern e.V. hat gegen diese Genehmigung durch die Kanzlei Baumann Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB (Würzburg, Leipzig, [...]

Enrico Heß2023-05-12T13:57:36+02:0012. Mai 2023|

Dr. Eric Weiser-Saulin diskutiert über Straßenblockaden und andere Klima-Proteste beim nächsten „Würzburger Kellergespräch“ am 11. Mai 2023

Wie weit dürfen Klimaproteste gehen? Dazu wird Rechtsanwalt Dr. Eric Weiser-Saulin der Kanzlei BAUMANN Rechtsanwälte PartG mbB neben Prof. Kyrill-Alexander Schwarz, zwei Vertretern der „Letzten Generation“ und Prof. Eric Hilgendorf auf dem nächsten „Kellergespräch“ in Würzburg diskutieren. Moderiert wird das Gespräch von Main Post Redakteur Andreas Junghauer. Die „Würzburger Kellergespräche“ werden veranstaltet von der Main Post und dem Juristen Alumni Würzburg e.V. Das Gespräch am 11. Mai 2023 findet in der alten Universität Würzburg, Domerschulstraße 16, statt und beginnt um 19.00 Uhr. Der Eintritt ist frei. Hier finden Sie einen Pressebericht über die Diskussionsveranstaltung: https://www.mainpost.de/regional/wuerzburg/klebe-protest-der-letzten-generation-aktivisten-und-juristen-zeigen-in-wuerzburg-wie-eine-faire-debatte-geht-art-11131334

Enrico Heß2023-05-22T16:19:10+02:009. Mai 2023|

Instrumente des BauGB zur Umsetzung kommunaler Wärmepläne

Aus § 3 Abs. 2 Klimaschutzgesetz ergibt sich das Ziel, die Treibhausgasneutralität bis 2045 herzustellen. Hiervon betroffen ist auch der Bereich der Wärmeversorgung, zumal die Wärme derzeit noch zu 80 – 90 % mit fossilen Brennstoffen erzeugt wird. Da die Wärme nur lokal erzeugt und genutzt und nicht über weite Strecken transportiert werden kann, sind die Kommunen in besonderer Weise gefordert, indem sie z.B. die notwendige Infrastruktur für ein Fernwärmenetz schaffen, in welches erneuerbare Energien oder vorhandene Abwärme eingespeist werden kann. Den Kommunen kommt in diesem Bereich eine Schlüsselfunktion zum Gelingen der Energiewende zu. Deswegen stellt sich die Frage, inwieweit [...]

Enrico Heß2023-05-09T11:47:08+02:004. Mai 2023|