Fließende Gewässer wie Flüsse, Bäche oder auch Gräben sind sich dynamisch entwickelnde Bestandteile der Natur. Durch Extremwetterereignisse wie Starkregen- und Hochwasserereignisse oder auch bei normalen Abflüssen verändern sich die Gewässer ständig. Aus dieser dynamischen Entwicklung können Uferabbrüche, umgestürzte Bäume oder die Verlagerung des Gewässerbettes resultieren und Schäden an Grundstücken entstehen, so dass sich häufig die Frage stellt, welche Pflichten sich zur Unterhaltung und zum Ausbau der Gewässer ergeben und für wen. Grundsätzlich legt das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) fest, was Inhalt und Pflichten im Rahmen der Unterhaltung und des Ausbaus sind. Zur Unterhaltung gehört dabei u.a. die Erhaltung des Gewässerbettes und der Ufer sowie die Erhaltung des Gewässers in [...]

Der nachfolgende Beitrag legt dar, was Betroffene zu Einwendungen im Raumordnungsverfahren wissen sollten. Er erläutert die Hintergründe des Raumordnungsverfahrens und zeigt auf, an welcher Stelle des Verfahrens Einwenderinnen und Einwender besondere Sorgfalt walten lassen müssen. Raumbedeutsame Planung (Bundesfernstraßen, Stromtrassen innerhalb eines Bundeslandes, Großbauwerke (ICE-Werke, Konverter etc.) durchlaufen regelmäßig ein zweistufiges Planungsverfahren. Auf der ersten Stufe erfolgt zunächst ein Raumordnungsverfahren. Dieses wird in Bayern von der höheren Landesplanungsbehörde (vgl. Art. 7 BayLplG), d.h. der Regierung in deren Regierungsbezirk das Vorhaben verwirklicht werden soll, durchgeführt. In diesem Verfahren beurteilt die Behörde, welche der verschiedenen Alternativverläufe oder -standorte raumverträglich sind, d.h. ob und [...]