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Netzwerktagung Biodiversitätsschutz – Eine Bestandsaufnahem nach 40 Jahren Biodiversitätsschutz-Konventionen

Die Netzwerktagung zu den internationalen Konventionen des Biodiversitätsschutzes „Ländervergleichende Bestandsaufnahme nach 40 Jahren Bonner und Berner Konvention und nach 40 Jahren Vogelschutzrichtlinie sowie Handlungsempfehlungen für die Zukunft“ fand am 27.10. und 28.10.2021 an der Johannes Kepler Universität (JKU) in Linz statt. Zum Thema „Herausforderungen Arten- und Biodiversitätsschutz - Umsetzung in der Praxis“ war Frau Dr. Heß am 27.10. als Referentin zum Länderbericht tätig. Die diesbezügliche PowerPoint Präsentation finden Sie hier: PDF

2022-02-22T14:49:50+01:0028. Oktober 2021|

Kritik von Kommunen und Umweltverbänden an Bundesnetzagentur: Entwurf des Netzentwicklungsplans Strom für 2021-2035 entspricht nicht der Klimaschutzgesetzgebung und den Grundsätzen des Energiewirtschaftsgesetzes

Die Kanzlei Baumann Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB (Würzburg-Leipzig-Hannover) hat heute im Rahmen der Konsultation zum Netzentwicklungsplan Strom 2021-2035 für den Landkreis Wunsiedel im Fichtelgebirge und die Gemeinde Niederaichbach sowie den Bund Naturschutz in Bayern e.V. und die Deutschen Gebirgs- und Wandervereine e.V. eine umfängliche Stellungnahme abgegeben. Die vorgelegte Planung für das Höchstspannungsnetz, unter anderem für Südostlink und Südlink, wurde von der Bundesnetzagentur im Rahmen eines Konsultationsverfahrens der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Kritik der Kommunen und der Umweltverbände fiel deutlich aus: Nach ihrer Auffassung hält der vorgelegte Entwurf zum Netzentwicklungsplan 2021-2035 unter energiewirtschaftlichen und rechtlichen Gesichtspunkten einer Überprüfung nicht stand und muss daher [...]

2021-11-02T16:51:19+01:0020. Oktober 2021|

Fortentwicklung der Rechtsprechung zum Schallschutzprogramm für den Flughafen BER

In diesem Beitrag soll einerseits der Inhalt der Entscheidungen in der gebotenen Kürze dargestellt und andererseits ein Ausblick auf die praktischen Auswirkungen der Entscheidungen in Bezug auf die Umsetzung des Schallschutzprogramms insgesamt gegeben werden. I. 6 A 11/20 In diesem Urteil hat der erkennende Senat seine Rechtsprechung in Bezug auf die Voraussetzung fortentwickelt, dass das Grundstück zum Stichtag 15.05.2000 bebaut oder bebaubar gewesen sein muss, vgl. Teil A II Ziffer 5.1.2, 5.1.3 des Planfeststellungsbeschlusses. Das betreffende Grundstück der Kläger war im Jahr 2017 mit einem neu errichteten Wohnhaus bebaut worden. In der zugrunde liegenden Auseinandersetzung mit der FBB GmbH ging [...]

2022-02-22T14:50:01+01:0015. Oktober 2021|

Drittschutz von Festsetzungen zum Maß der baulichen Nutzung

In dem Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 15.06.2021, Az. 9 CS 21.817, hat dieser die aufschiebende Wirkung einer Nachbarklage gegen eine Baugenehmigung angeordnet, mit welcher Befreiungen von den Festsetzungen im Bebauungsplan zum Maß der baulichen Nutzung erteilt wurden. Nach der ständigen Rechtsprechung hängt der Umfang des Rechtsschutzes eines Nachbarn im Falle der Befreiung von Festsetzungen eines Bebauungsplans nach § 31 Abs. 2 BauGB davon ab, ob von sogenannten nachbarschützenden Festsetzungen, also von Festsetzungen, die zumindest auch den Zweck haben, die Rechte des Nachbarn zu schützen, befreit wurde (u.a. BayVGH, Beschluss vom 24.07.2020, Az. 15 CS 20.1332). Wird eine Befreiung von [...]

2021-10-30T10:52:46+02:0014. Oktober 2021|

Internationale Auenökologiesyposium – Dr. Franziska Heß trägt zum Beschluss des OVG Bautzen vom 09.06.2020 vor

Das 4. Internationale Auenökologiesymposium fand vom 06.bis 09.Oktober 2021 an der Alten Börse in Leipzig statt. Frau Dr. Heß war am 08.10. als Referentin zum Thema „Die rechtlichen Rahmenbedingungen der Forstwirtschaft im Leipziger Auwald nach dem Beschluss des OVG Bautzen vom 09.06.2020 (4B 126/19)“ tätig. Zum Nachlesen finden Sie die PowerPoint Präsentation hier: PDF

2022-02-22T14:50:28+01:009. Oktober 2021|

Fachtagung zur B10 in Annweiler – Was bedeutet der Klimaschutz-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts für den Straßenbau?

Am 02.Oktober 2021 fand die Fachtagung zur B10 in Annweiler zum Thema „Pfälzerwald: Kommt das deutsch-französische Biosphärenreservat unter die Räder?“ statt. Frau Dr. Heß war zum Thema „Die Planung von Straßen nach dem BVerfG-Klimaschutzbeschluss - Schlussfolgerungen für den Bedarfsplan 2030 und die Beurteilung der Klimarelevanz einzelner Vorhaben“ als Referentin tätig. Die dazugehörige PowerPoint Präsentation können Sie hier einsehen: PDF

2022-02-22T14:50:39+01:002. Oktober 2021|
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