Bundesverwaltungsgericht fällt Grundsatzurteil zur Bedeutung von Nutzen-Kosten-Untersuchungen in der Fachplanung Mit Urteil vom 9.11.2017 hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahnbundesamtes für das Vorhaben Nürnberg – Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt Fürth Nord, für rechtswidrig erklärt. Nun liegen die Urteilsgründe vor. Rechtsanwalt Wolfgang Baumann (Fachanwalt für Verwaltungsrecht) erläutert die wesentlichen Urteilsgründe: „Das Bundesverwaltungsgericht hat mehr als 20 der von uns vorgetragenen Klagegründe für durchgreifend erachtet. Neben Verfahrensfehlern wegen mangelnder Anhörung hat das Gericht Verstöße gegen die Vorgaben des Artenschutzrechts, der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung und des Wasserrechts festgestellt. Hinzu traten mannigfaltige Abwägungsfehler bei der Betrachtung der in Frage kommenden Trassenvarianten in Bezug auf [...]

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof München (BayVGH) hat mit Urteil vom 19.03.2018 den Bebauungsplan der Stadt Coburg für eine Unterführung am Bahnhof Coburg-Creidlitz für unwirksam erklärt, wie gestern telefonisch seitens der Geschäftsstelle des Gerichts mitgeteilt wurde. Mit dem Bebauungsplan wollte die Stadt Coburg die beiden bestehenden Bahnübergänge zurückbauen und durch eine Straßenunterführung südlich des Bahnhofs Creidlitz sowie eine Unterführung für Fußgänger und Radfahrer nördlich des Bahnhofs ersetzen. Außerdem war vorgesehen, die östlich der Eisenbahnstrecke gelegenen Straße an der geplanten Straßenunterführung umzubauen. Der BayVGH hat diese Planung nun in einem Normenkontrollverfahren, das von der Kanzlei Baumann Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB für Frau Ursula [...]