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Die Sächsische Zeitung mit Hintergründen zu der erfolgreichen Klimaschutz-Klage mit Dr. Franziska Heß und Prof. Dr. Dr. Ekardt

„Anfangs belächelt, dann wurde es ernst“… Das ist nur ein kurzer Auszug aus dem Artikel der Sächsischen Zeitung, in welchem Frau Dr. Heß und Herr Prof. Dr. Dr. Ekardt im Mai 2021 über ihren Erfolg der gewonnenen Klima-Klage berichten. Die Bundesregierung hat mittlerweile reagiert und das Klimaschutzgesetz nachgebessert. Doch ob die neuen Vorgaben ausreichen, ist fraglich.

2022-02-22T14:53:33+01:0026. Mai 2021|

Podiumsdiskussion rund um den Klimaschutz-Beschluss beim Kompetenznetzwerk Umweltrecht

Am 21. Mai 2021 veranstaltete das Kompetenznetzwerk Umweltrecht (KomUR) gemeinsam mit der FU Berlin eine Online-Podiumsdiskussion unter Leitung von Prof. Dr. Köck. Rechtsanwältin Frau Dr. Heß war hierzu als Referentin zum Thema „Der Klimaschutz-Beschluss des BVerfG: Rechtliche Einordnung und Perspektiven“ tätig. Der Beitrag kann hier nachgehört werden: www.ufz.de

2022-02-22T14:53:33+01:0021. Mai 2021|

Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt ändert Planfeststellungsbeschluss für B 6n (Ortsumgehung Köthen) nach Klage des BUND freiwillig ab

Auf eine Klage des BUND hat das Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt nun eingelenkt und am 22.04.2021 den Planfeststellungsbeschluss zum Planungsabschnitt 17, Ortsumgehung Köthen (Anhalt), der Bundesstraße B 6n zum 2. Mal geändert. Nach dem ursprünglichen Beschluss für den Bauabschnitt aus dem Jahr 2012 war im Baubereich die größte Population der streng geschützten und bedrohten Knoblauchkröte Sachsen-Anhalts mit vielen Zigtausend Tieren entdeckt worden. Die Landestraßenbaubehörde als Vorhabensträger plante daher neben zahlreichen Amphibientunneln weitere notwendige Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, die mit den überarbeiteten Plänen im Jahr 2017 vorgelegt wurden. Diese Maßnahmen wurden vom Landesverwaltungsamt aber ersatzlos gestrichen, weshalb der BUND Landesverband Sachsen-Anhalt e.V. hatte im [...]

2021-05-18T17:22:49+02:0018. Mai 2021|

Thüringer Landesamt erklärt Bau der Kreisstraße K 530 auf Werrabahntrasse nach Widerspruch der GRÜNEN LIGA Thüringen für rechtswidrig.

Das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) hat mit Widerspruchsbescheid vom 07. Mai 2021 einen von der unteren Naturschutzbehörde des Landratsamts Hildburghausen genehmigten Straßenbau für rechtswidrig erklärt und den Zulassungsbescheid aufgehoben. Die GRÜNE LIGA Thüringen e.V. war im Vorfeld insbesondere durch Pressemitteilungen des PRO BAHN Thüringen e.V. auf die bereits im Herbst 2019 gebaute und knapp 400 Meter lange Teilstrecke der Kreisstraße K 530 auf einem Abschnitt der Werrabahntrasse zwischen Eisfeld und Coburg aufmerksam geworden und hatte durch die Kanzlei Baumann Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB (Würzburg, Leipzig, Hannover) Widerspruch gegen die Genehmigung eingelegen lassen. Obwohl durch das Vorhaben Verstöße [...]

2021-05-18T17:19:39+02:0018. Mai 2021|

Bundesverwaltungsgericht begründet (abweisende) Eilentscheidung zur Bundesfachplanung: Klage gegen Korridor-Entscheidung zu Südostlink verfrüht – Sämtliche Kritikpunkte zur Bundesfachplanung sind in einer späteren Klage gegen den das Verfahren abschließenden Planfeststellungsbeschluss vorzubringen

Heute hat der 4. Senat des Bundesverwaltungsgerichts die Begründung seines ablehnenden Beschlusses vom 24.03.2021 in den Verfahren des Landkreises Wunsiedel, der Großen Kreisstadt Marktredwitz, des BUND Naturschutz in Bayern e. V. und des Landesverbands Bayern der Deutschen Gebirgs- und Wandervereine e.V. bekannt gegeben: Das Gericht kommt zum Ergebnis, dass die Rechtsbehelfe gegen die Bundesfachplanungsentscheidung zur Festlegung der Trassenkorridore der Südostlink-HGÜ-Stromtrasse verfrüht sind. Die in den Klagen vorgebrachten Kritikpunkte könnten vollständig gegen einen späteren Planfeststellungsbeschluss vorgebracht werden. Die Bedenken der Kläger, dann käme der Rechtsschutz zu spät, weil bis dahin vollendete Tatsachen geschaffen wären, zumindest eine gerichtliche Überprüfung nicht mehr effizient [...]

2021-05-14T14:52:14+02:0014. Mai 2021|

Die Anwälte, die das Klimaschutzgesetz gekippt haben im Interview mit der Leipziger Volkszeitung

Unter dem Motto „Das sind die beiden Leipziger Anwälte, die das Klimaschutzgesetz gekippt haben“ war Frau Dr. Heß am 12. Mai 2021 neben Prof. Dr. Dr. Ekardt zum Interview bei der Leipziger Volkszeitung zu Gast. Sie gaben nicht nur den Werdegang hin zur Klima-Klage preis, sondern auch, dass der Erfolg in Karlsruhe nur als Etappensieg gesehen werden könnte. Den gesamten interessanten Artikel gibt es hier: www.lvz.de/Leipzig

2022-02-22T14:53:33+01:0012. Mai 2021|

Dr. Franziska Heß macht Klimaschutz einklagbar – ein Interview mit der Zeitschrift Solarthemen

Für die Zeitschrift Solarthemen war Frau Dr. Heß am 11. Mai 2021 zum Interview geladen, um vertiefend auf die mittelbaren Folgen des Klima-Urteils für Energiegesetze bzw. die Energiepolitik einzugehen. Auch auf eventuelle Auswirkungen des Klima-Urteils auf die Gemeinden wird darin hingewiesen. Den gesamten Artikel gibt es hier zu lesen: www.solarserver.de

2022-02-22T14:53:33+01:0011. Mai 2021|

Über die Würzburger Anwaltskanzlei die den Klimaschutz-Prozess gewann – im Interview mit der Main-Post

Am 04. Mai 2021 war unsere Rechtsanwältin Frau Dr. Heß für ein Interview zu Gast bei der Main-Post, um über die gewonnene Klima-Klage zu berichten (siehe Pressemitteilung vom 29.04.2021). Nicht nur über das überraschende Urteil des Bundesverfassungsgerichts, sondern auch über dessen Hintergrund, Freiheitsrechte in der Zukunft und die weiteren Schritte gab sie umfassend Auskunft. Das gesamte Interview gibt es hier: www.mainpost.de/regional/wuerzburg

2022-02-22T14:53:33+01:004. Mai 2021|
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