Grünes Band kann Nationales Naturmonument werden Baumann Rechtsanwälte legen Gutachten im Auftrag des BUND zu den naturschutzrechtlichen Diskussionspunkten vor

2018-06-12T15:07:41+00:00 12. Juni 2018|

Grünes Band kann Nationales Naturmonument werden
Baumann Rechtsanwälte legen Gutachten im Auftrag des BUND zu den naturschutzrechtlichen Diskussionspunkten vor

Exakt 30 Jahre nach dem Mauerfall, im Jahr 2019, könnte es endlich soweit sein:

Der Thüringer Abschnitt des Grünen Bandes, mit 763 km der längste, soll zum Nationalen Naturmonument werden. Zumindest sieht ein aktueller Gesetzentwurf der Landesregierung vor, den zwischen 50 und 200 m langen Grünstreifen entlang der ehemaligen innerdeutschen Grenze unter Naturschutz zu stellen. Im Zuge der Beratungen im Erfurter Landtag sind jedoch Zweifel aufgekommen, ob die geplante Unterschutzstellung rechtlich möglich ist. Dabei ist insbesondere die Frage aufgetreten, ob Lücken in der naturschutzfachlichen Wertigkeit die vom Bundesnaturschutzgesetz geforderte national herausragende Bedeutung in Frage stellen könnten.

Der BUND hat die Kanzlei Baumann Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB deshalb gebeten, ein Rechtsgutachten über die Zulässigkeit der Unterschutzstellung des Grünen Bandes in Thüringen als Nationales Naturmonument zu erstatten, das am 11.06.2018 in Erfurt vorgestellt wurde.
Gemeinsam mit dem Institut für Naturschutz und Naturschutzrecht Tübingen (INN) kommen die Rechtsanwälte der Kanzlei zu einem klaren Ergebnis:

Bei der gebotenen Gesamtbewertung der für die Unterschutzstellung notwendigen herausragenden Bedeutung eines Gebiets kommt es nicht darauf an, dass das wertgebende Kriterium auf 100 % der Fläche vorliegt. Entscheidend ist vielmehr, dass die charakteristische Eigenart eines Gebietes in Abgrenzung zur Umgebungslandschaft trotz bestehender Lücken so prägend ist, dass aus nationaler Sichtweise eine Einzigartigkeit vorliegt. Der Anteil der Lücken, in denen der Verlauf des Grünen Bandes nicht mehr wahrnehmbar ist, liegt bei unter 5 %. Dieser geringe Anteil ist nicht geeignet, sich negativ auf die Wahrnehmbarkeit der bandförmigen Struktur des Monuments in der Landschaft auszuwirken, auf der die einzigartige Eigentümlichkeit des Gebiets beruht.

Rechtsanwalt Andreas Lukas ist sich sicher:

„Das Grüne Band Thüringen erfüllt die Voraussetzungen für eine Ausweisung als Nationales Naturmonument.“

Leipzig/Würzburg, 11.06.2018
gez. RA Thomas Jäger / RA Andreas Lukas